Aktuelles
21.12.2020, 17:16 Uhr | Capelle / Bergmann
Rede zum Haushalt 2021
In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde der Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen.
Traditionell gehen die Fraktionsvorsitzendenden in ihren Reden auf die vergangenen Monate, sowie auf die Herausforderungen des kommenden Jahres ein.

Friedland - Unser Fraktionsvorsitzende Hermann Capelle äußerte sich so:


Rede zum Haushaltsentwurf 2021

 

Wie auch im letzten Jahr wurde uns im November der Entwurf für den Haushalt 2021 vorgestellt, Erstmals haben wir nur die Einleitung zum Haushaltsplan in Papierform erhalten, der komplette Plan ist sonst digital einsehbar. Ein Antrag der FWGF Friedland dies künftig zu praktizieren, der denke ich gut umgesetzt wurde und ein Schritt in die richtige Richtung ist.

Bereits zu dem Zeitpunkt war absehbar, dass der Haushalt nicht nur ausgeglichen ist, sondern er sogar einen Finanzmittelüberschuss enthält, wie hoch der nun genau ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht sicher gesagt werden, wir müssen aber in nicht fürchten, dass Verschlechterungen eintreten, eher könnte es besser aussehen, zumindest für diesen Haushalt.

 

An dieser Stelle auch wie jedes Jahr erst einmal mein ganz Herzlicher Dank an die Verwaltung mit Ihren sämtlichen Mitarbeitern. Sie sind mit verantwortlich, dass unsere Gemeinde trotz einer sehr geringen eigenen Steuerkraft, so gut dasteht.

Allen voran geht der Dank an Frau Löding, die in erster Linie verantwortlich ist für die Arbeiten zum Haushaltsplan. Vielen Dank für die geleistete Arbeit, vielen Dank aber auch, dass sie jederzeit ansprechbar waren und sind, bei Rückfragen zum Haushalt oder auch bei vielen anderen Angelegenheiten.

 

Dieses Jahr 2020 wird uns allen sicherlich noch lange in Erinnerung bleiben, Vieles, nein eigentlich alles, hat sich verändert. Vieles, das uns in unserer Ratsarbeit vertraut war,

konnte in diesem Jahr nicht so durchgeführt werden, wie wir es gewohnt waren. So haben wir teilweise unser Fraktionsbesprechungen und auch Haushaltsberatung online via Zoom bzw. MS Teams durchgeführt. Eine Erfahrung die ich nicht missen möchte.

 

Letztes Jahr habe ich mit den Worten:

Haushalt ausgeglichen, sogar Überschuss da, also weiter so, abstimmen und fertig, oder? Meine Rede fortgeführt.

Aber auch genau wie im letzten Jahr muss festgestellt werden, dass es so einfach nicht geht, wir alle wissen, an der glücklichen Situation, eine statistische Einwohnerzahl zu haben, die unsere Kasse sehr gut füllt, hat sich ebenfalls nichts geändert.

 

Auch in diesem Jahr gilt weiter wie auch im letzten Jahr, die künftigen Haushalte bereits in Kenntnis rückläufiger Erträge zu planen, Auch wenn weiterhin trotz Coronapandemie von einer positiven Gesamtkonjunkturlage ausgegangen wird, hat dies auf die Gemeinde Friedland nur geringe Auswirkungen. Die eigene Steuerkraft stagniert weiterhin.

Die Haushaltsausführung in 2021 wird schwerpunktmäßig in der Fortführung bereits begonnener und geplanter Maßnahmen liegen. Neue Maßnahmen sollten auch aufgrund fehlender Personalressourcen nur bei absoluter Notwendigkeit begonnen werden.

Die geplanten Investitionen können aufgrund der Zuwendungen und Förderungen ohne Fremdfinanzierung umgesetzt werden. Das muss auch weiterhin das Ziel sein, das die Gemeinde die Mittel für notwendige Investitionen selbst erwirtschaftet und der Ergebnishaushalt nur mit den Abschreibungen aus den Investitionen belastet wird.

Aufgrund der Coronapandemie wäre auch ein anderes Ergebnis möglich gewesen. Diese Pandemie kann sich aber auch in den nächsten Jahren noch auf den Haushalt auswirken.

 

Das wissen wir nicht, insgesamt müssen wir aber sehen, dass wir alle glücklich und zufrieden sein sollten hier in Deutschland, hier in der Mitte Deutschlands zu leben, wenn man sieht wie es sich um uns herum gerade entwickelt.

Die Bundes- und Landesregierungen tun ihr Möglichstes die Wirtschaft zu unterstützen.

Wie lange geht das noch und wer kommt später für die Kosten auf?

Das kann künftig auch Auswirkungen auf unsere Haushalte haben.

Für die kommenden Jahre bleibt es weiter Aufgabe, mit strukturellen Veränderungen das Ergebnis weiter zu verbessern, Neuverschuldungen zu vermeiden und vorhandene Schulden abzubauen.

 

Wir, als CDU-Fraktion, wollen dazu beitragen, nach Möglichkeit auch künftig einen ausgeglichenen Haushalt zu beraten und zu verabschieden. Deshalb sind wir, wie auch im letzten Jahr, sehr zurückhaltend mit Anträgen zum Haushalt. Wir haben einen Antrag der FWGF aufgegriffen, zur Förderung der Feuerwehren in der Gemeinde Friedland. Wie im Bauausschuss im November besprochen möchten wir die aktiven Mitglieder der Feuerwehren, Jugend und Erwachsene fördern. Gleichzeitig wollen wir aber auch das Freibad in Reiffenhausen unterstützen. Durch freien Eintritt ins Freibad für die Feuerwehren wollen wir zur Attraktivität der Feuerwehren beitragen. Dadurch möchten wir auch eine höhere Besucherzahl im Freibad erreichen, wo dann evtl. höhere Einnahmen entstehen könnten.

Ich würde mich sehr freuen, wenn sie dieses Vorhaben unterstützen.

 

Weitere Anträge zum Haushalt haben wir nicht gestellt, denn wir sollten für die Zukunft vorsichtig optimistisch sein, denn wie gesagt wir wissen nicht wie uns die Pandemie und der kommende Zensus die Haushaltsplanungen beeinflusst.

Es sind immer noch viele übertragene Beträge aus den Vorjahren im Haushaltsentwurf von Anträgen und Maßnahmen die noch abgearbeitet werden müssen. Dies muss vorrangig gemacht werden.

 

Auch mit der Änderungsliste der Verwaltung, sowie den Wünschen der Ortsräte, den Vorschlägen und Anträgen der anderen Fraktionen verbleibt immer noch ein Finanzmittelüberschuss. Das sollten wir auch so befürworten.

Die Förderung der Einwohner, der Vereine und die Strukturen in den Ortschaften sollen gefördert werden, auch das halten wir für einen guten und richtigen Weg. Die beantragten Gelder verbleiben in der Gemeinde und helfen bei Bedarf vor Ort.

Im Hinblick auf die unsichere momentane Lage und im Hinblick darauf, dass im nächsten Jahr Kommunalwahlen anstehen, sollte auch deswegen bei uns Ratsmitgliedern Zurückhaltung angesagt, sein, wenn es um neue Anträge geht, welche erhebliche Kosten verursachen könnten, oder auch um wiederholt gestellte Anträge über die im laufenden Jahr diskutiert und beraten haben.

Ich denke, dass wir da einen guten Mittelweg gefunden haben, daher können wir auch, wie in den jeweiligen Ausschüssen empfohlen, darüber abstimmen.

Ich finde es nicht richtig Dinge anzugehen, die den dann neuen Rat, egal in welcher Besetzung, gleich beschäftigen, weil sie nicht abgearbeitet werden konnten oder nicht finanzierbar wären.

 

Lassen sie uns gemeinsam unsere Gemeinde voranbringen und den Haushalt beschließen.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Ihr Hermann Capelle

aktualisiert von Marcel Bergmann, 20.12.2020, 11:26 Uhr

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