Sie gehört zu jeder Haushaltsberatung dazu: die Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushaltsentwurf der Verwaltung. In diesem Jahr übernahm unser stellvertretende Vorsitzende Marcel Bergmann diesen Part.

Rede zum Haushaltsentwurf 2024                                                                               

(bei Abweichung zum Gesagten gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Liebe Mitglieder des Rates,

Der Haushalt 2024 liegt uns im Entwurf vor – und er ist gut. Vielleicht sogar sehr gut.

Wie unser Bürgermeister am Montag im Verwaltungsausschuss berichtet hat, haben nahezu alle Kommunen im Landkreis einen Haushaltsentwurf, der eine Kreditaufnahme vorsieht – unserer nicht.

Im Gegenteil: unsere Einnahmenseite sieht gut aus und wir konnten es uns sogar erlauben, bestehende Kredite vorzeitig abzulösen und damit Zinsaufwendungen „einsparen“.

Und all das auf einem bekannten und weiterhin hohen Leistungs-Niveau. Wir unterstützen auch in 2024 diverse Projekte, vom Kulturring und dem nächste Woche stattfindendem Konzert des Göttinger Symphonieorchesters in der Carl-Friedrich-Gauß-Schule, vom Kinderferienprogramm bis zum Reiffenhäuser Freibad, der Sauna und vielem mehr. Dazu kommen stetige Investitionen in bestehende, aber auch neue Infrastruktur wie Straßen und Gebäude, aber auch in Kindergärten und unsere Freiwillige Feuerwehr.

Dass eine Gemeinde einen Feuerwehrbedarfsplan erstellen lässt ist inzwischen Usus. Dass sie ihn auch so konsequent umsetzt und investiert hingegen nicht! Als aktives Mitglied der Feuerwehr kann ich an dieser Stelle sagen: Viele Gemeinden beneiden uns für das, was wir in den letzten Jahren an Fahrzeugen, aber auch Ausrüstungsgegenständen bekommen haben.

Vor diesem Hintergrund bin ich mir sicher, dass uns der anstehende Zensus mit der Bereinigung der Einwohnerzahl beeinflussen, aber nicht beeinträchtigen wird. Wir sind gut aufgestellt und können auch das ein oder andere Jahr überstehen, ohne dass uns unsere eigenen Gebäude und Einrichtungen wegen Baufälligkeit gesperrt werden.

Natürlich könnte es immer mehr sein. Hier noch eine Straße die es zu flicken gilt, dort noch ein paar Euros mehr zur Unterstützung. Doch für all dieses muss nicht nur das Geld bereitgestellt werden, nein, es muss auch geplant, geprüft und letztendlich bearbeitet werden. Und hier möchte ich an dieser Stelle im Namen meiner Fraktion ein ganz großes Lob und Dankeschön an die Mitglieder der Verwaltung aussprechen! Information, auch gerne sehr kurzfristig, werden geliefert. Kleinere Sachen schnell und unkompliziert ausgeführt und repariert von einem Bauhof, der mich dieses Jahr nicht nur einmal mit Rasenmäher oder Schneeschieber geweckt hat, weit bevor überhaupt mein Wecker geklingelte.

Vielen herzlichen Dank für die geleistete Arbeit!

Abschließend möchte ich feststellen, dass wir als CDU Friedland sehr gut mit diesem Haushalt leben können. Wir haben ihn mit einigen unserer Vorstellungen mitgestaltet, etwa der Einrichtung von Internethotspots in Feuerwehrhäusern, Dorfgemeinschaftshäusern und in Jugendräumen, der Entwicklung eines Spielplatzkonzeptes, welches auch die Integration von Kindern mit besonderen Bedürfnissen berücksichtigt, sowie eine Unterstützung der Führungskräfte der Feuerwehr bei der Beschaffung von inzwischen zwingend benötigten IT-Endgeräten.

Vielen Dank

Marcel Bergmann

Stellv. Fraktionsvorsitzende CDU Friedland